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Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

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Zur Einstimmung noch einen kleinen Trailer:

Hey Ho!
Samstag habt ihr mächtig gerockt. Ihr wart richtig geil. Es hat wieder spaß gemacht mit euch.
Ihr bekommt auch noch 25 € von uns wegen eintrittsgeld und so.
Wir können uns gerne im Proberaum treffen und wir geben euch das.
Wann hättet ihr Zeit?
Haut rein!
l.g.
eddy
p.s. wäre auf jeden fall geil nochmal mit euch zu zocken.

Thanks for supporting the Swedish Metal Chaos! We really appreciate your friendship – see you on tour! Hails and cheers from Stockholm! / Circle of Chaos

Freundlicherweise wird das

Newcomer Radio Deutschland



am

27.9.2010 ab 22:00 Uhr

einen Beitrag zu dem Thema

Kennzeichenrechte im Musikbusiness

ausstrahlen, in dem ich mich mit

dem Schutz von Kuenstler- und Bandnamen,
Register- und Benutzungsmarken,
kennzeichenrechtlichen Kollisionspruefungen,
den Risiken der Verletzung von Kennzeichenrechten,
Berechtigungsanfragen,
Abmahnungen,
Kostenrisiken und
Loesungsmoeglichkeiten fuer die geschilderten Probleme fuer den grossen und kleinen Geldbeutel

befasse.

Der Beitrag stellt eine Art FAQ aus meiner Beratungspraxis dar.

Waehrend und nach der Sendung werde ich mich im Chatraum des Newcomer Radios aufhalten, um anfallende Fragen online zu beantworten.

Der Vidcast zum Beitrag ist ueber meine Website oder mein Myspace-Blog zugaenglich.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)