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Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

Ron Wagsville - Orange Remixes Vol. 1 (Electro / Trance)
http://www.orange-stripes.com/html/ron_wagsville_-_orange_remixes.html

Stefan, dass war gestern sowas von geil in der Turbinenhalle! Danke für das Hammer-Set. Deine persönlichen Worte an den "Rollstuhlfahrer Markus" waren eines der Highlights des Abends. Wir sehen uns hoffentlich bald wieder und dann lasse ich gerne wieder die Reifen für Dich qualmen :-)

..Management- und Marketingwissen für Musiker..

Musikern und Bands sei dieser interessante Workshop ans Herz gelegt:

http://www.mmm-artist-management.de/images/stories/2011/Workshop.jpg

Leider kann ich aus terminlichen Gründen selber nicht teilnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

http://www.patentanwalt-reinert.de

OUT NOW !!! Prog-X Project - A new Beginning (electro house)
incl. remixes by MacFearson, Ilonka Rudolph, Silversurfer Project, Martin Haber and Ron Wagsville

more infos @ http://www.orange-stripes.com

find us on:
http://www.facebook.com/OrangeStripes
http://www.twitter.com/#!/Orange_Stripes
http://www.soundcloud.com/orange-stripes
http://www.myspace.com/orangestripesrecords
http://www.beatport.com/label/orange-stripes/19214
http://www.youtube.com/user/OrangeStripesRecords
http://www.residentadvisor.net/record-label.aspx?id=6158

OUT NOW !!! Aragua - Broken Love (trance)
incl. remixes by Stephan Dodevsky, Oliver Breidenbach, Yonka, Alex Chiller and Ron Wagsville

more infos @ http://www.orange-stripes.com

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http://www.twitter.com/#!/Orange_Stripes
http://www.soundcloud.com/orange-stripes
http://www.myspace.com/orangestripesrecords
http://www.beatport.com/label/orange-stripes/19214
http://www.youtube.com/user/OrangeStripesRecords
http://www.residentadvisor.net/record-label.aspx?id=6158

Bandnamen als Marke beim Patentamt anmelden

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim DPMA als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings nicht auf die Hilfe eines Patentanwaltes verzichtet werden, da ansonsten die "selbstgestrickte" Markenanmeldung vom DPMA zurückgewiesen oder zumindest in solchem Maße zurechtgestutzt werden kann, daß sie keine vernünftige Schutzwirkung mehr entfaltet.

Ein trauriges Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung Real Groove des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

Hello, Please check out my new track Basanata - B Style and let me know what you think about it.

http://www.myspace.com/522785247/music/songs/Basanata-B-Style-mp3-80366452

Ein neuer Vidcast zum Thema Kennzeichenrechte im Musikbusiness II - Die "Popstars-Marken" ist online. Die Länge dieses Vortrages beträgt etwa 22 Minuten. Er wendet sich insbesondere an Musikerinnen und Musiker, Manager, Produzenten, Labels, Musikverlage und andere Praktiker im Musikgeschäft. Am Beispiel der Casting-Show Popstars und der im Zusammenhang mit dieser Sendung angemeldeten Marken erläutere ich spezielle Aspekte des Anmelde- und Prüfungsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Der Vidcast ist über meine Homepage sowie über mein MySpace-Blog zugänglich. Mit freundlichen Grüßen, Peter Reinert (Patentanwalt) (http://www.patentanwalt-reinert.de/webinare-seminare.html)