Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

..Management- und Marketingwissen für Musiker..

Musikern und Bands sei dieser interessante Workshop ans Herz gelegt:

http://www.mmm-artist-management.de/images/stories/2011/Workshop.jpg

Leider kann ich aus terminlichen Gründen selber nicht teilnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

http://www.patentanwalt-reinert.de

 new trio, new songs! check it out: lucia martinez (dr), felix otterbeck (p) and sebastian liedke (db)...

Bandnamen als Marke beim Patentamt anmelden

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim DPMA als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings nicht auf die Hilfe eines Patentanwaltes verzichtet werden, da ansonsten die "selbstgestrickte" Markenanmeldung vom DPMA zurückgewiesen oder zumindest in solchem Maße zurechtgestutzt werden kann, daß sie keine vernünftige Schutzwirkung mehr entfaltet.

Ein trauriges Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung Real Groove des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

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..... we are pleased to share this MY SPACE connection with you.

Don't forget to use our COMMENT section to promote yourself & your music.

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Here are some players who have recently appeared on our Profile Page Playlist:

MONDAY NIGHT BIG BAND
SCOTT LaFARO
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Greetings from France, Enja Records!
You can listen to my blues, rock, funk & reggae tunes on my page...
Blessings

"to walk in the past" now available on itunes (http://itunes.apple.com/us/album/to-walk-in-the-past/id418266563?ls=1)

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Ein neuer Vidcast zum Thema Kennzeichenrechte im Musikbusiness II - Die "Popstars-Marken" ist online. Die Länge dieses Vortrages beträgt etwa 22 Minuten. Er wendet sich insbesondere an Musikerinnen und Musiker, Manager, Produzenten, Labels, Musikverlage und andere Praktiker im Musikgeschäft. Am Beispiel der Casting-Show Popstars und der im Zusammenhang mit dieser Sendung angemeldeten Marken erläutere ich spezielle Aspekte des Anmelde- und Prüfungsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Der Vidcast ist über meine Homepage sowie über mein MySpace-Blog zugänglich. Mit freundlichen Grüßen, Peter Reinert (Patentanwalt) (http://www.patentanwalt-reinert.de/webinare-seminare.html)