PowerCut

Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

..Management- und Marketingwissen für Musiker..

Musikern und Bands sei dieser interessante Workshop ans Herz gelegt:

http://www.mmm-artist-management.de/images/stories/2011/Workshop.jpg

Leider kann ich aus terminlichen Gründen selber nicht teilnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

http://www.patentanwalt-reinert.de

Bandnamen als Marke beim Patentamt anmelden

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim DPMA als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings nicht auf die Hilfe eines Patentanwaltes verzichtet werden, da ansonsten die "selbstgestrickte" Markenanmeldung vom DPMA zurückgewiesen oder zumindest in solchem Maße zurechtgestutzt werden kann, daß sie keine vernünftige Schutzwirkung mehr entfaltet.

Ein trauriges Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung Real Groove des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

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Ein neuer Vidcast zum Thema Kennzeichenrechte im Musikbusiness II - Die "Popstars-Marken" ist online. Die Länge dieses Vortrages beträgt etwa 22 Minuten. Er wendet sich insbesondere an Musikerinnen und Musiker, Manager, Produzenten, Labels, Musikverlage und andere Praktiker im Musikgeschäft. Am Beispiel der Casting-Show Popstars und der im Zusammenhang mit dieser Sendung angemeldeten Marken erläutere ich spezielle Aspekte des Anmelde- und Prüfungsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Der Vidcast ist über meine Homepage sowie über mein MySpace-Blog zugänglich. Mit freundlichen Grüßen, Peter Reinert (Patentanwalt) (http://www.patentanwalt-reinert.de/webinare-seminare.html)

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Chris Harms
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5 € Eintritt

Freundlicherweise wird das

Newcomer Radio Deutschland



am

27.9.2010 ab 22:00 Uhr

einen Beitrag zu dem Thema

Kennzeichenrechte im Musikbusiness

ausstrahlen, in dem ich mich mit

dem Schutz von Kuenstler- und Bandnamen,
Register- und Benutzungsmarken,
kennzeichenrechtlichen Kollisionspruefungen,
den Risiken der Verletzung von Kennzeichenrechten,
Berechtigungsanfragen,
Abmahnungen,
Kostenrisiken und
Loesungsmoeglichkeiten fuer die geschilderten Probleme fuer den grossen und kleinen Geldbeutel

befasse.

Der Beitrag stellt eine Art FAQ aus meiner Beratungspraxis dar.

Waehrend und nach der Sendung werde ich mich im Chatraum des Newcomer Radios aufhalten, um anfallende Fragen online zu beantworten.

Der Vidcast zum Beitrag ist ueber meine Website oder mein Myspace-Blog zugaenglich.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)