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Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

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Heey Jungs,
Wir haben unsere ersten Demoaufnahmen hochgeladen. Hört doch mal rein und erzählt es euren Freunden! :) 

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Musikern und Bands sei dieser interessante Workshop ans Herz gelegt:

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Leider kann ich aus terminlichen Gründen selber nicht teilnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

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Bandnamen als Marke beim Patentamt anmelden

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim DPMA als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings nicht auf die Hilfe eines Patentanwaltes verzichtet werden, da ansonsten die "selbstgestrickte" Markenanmeldung vom DPMA zurückgewiesen oder zumindest in solchem Maße zurechtgestutzt werden kann, daß sie keine vernünftige Schutzwirkung mehr entfaltet.

Ein trauriges Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung Real Groove des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

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salute jungens. hab gerade gemerkt, dass wir ja schon befreundet sind ;). umso besser! gruezi von jan

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TUFF LOVE DUBS' 12th release is out now!

At only 17 years old, Static Function is one of the most interesting young names on the lips of Dubstep fans right now. Still fresh on the scene his very first single release (End to End & Right Between The Eyes) was so stunning TUFF LOVE DUBS immediately tapped the man for a 4 track EP (TUFF012 - BANG BANG EP). Hailing from the musical hotbed of Brighton England he's in the perfect musical backdrop for his developing style, a craft of complex but dance-floor sensible tunes that sound like they were made by producers twice his age!

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