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Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

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Heey Jungs,
Wir haben unsere ersten Demoaufnahmen hochgeladen. Hört doch mal rein und erzählt es euren Freunden! :) 

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Musikern und Bands sei dieser interessante Workshop ans Herz gelegt:

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Leider kann ich aus terminlichen Gründen selber nicht teilnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

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Bandnamen als Marke beim Patentamt anmelden

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim DPMA als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings nicht auf die Hilfe eines Patentanwaltes verzichtet werden, da ansonsten die "selbstgestrickte" Markenanmeldung vom DPMA zurückgewiesen oder zumindest in solchem Maße zurechtgestutzt werden kann, daß sie keine vernünftige Schutzwirkung mehr entfaltet.

Ein trauriges Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung Real Groove des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

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salute jungens. hab gerade gemerkt, dass wir ja schon befreundet sind ;). umso besser! gruezi von jan

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cheerz

TUFF LOVE DUBS' 12th release is out now!

At only 17 years old, Static Function is one of the most interesting young names on the lips of Dubstep fans right now. Still fresh on the scene his very first single release (End to End & Right Between The Eyes) was so stunning TUFF LOVE DUBS immediately tapped the man for a 4 track EP (TUFF012 - BANG BANG EP). Hailing from the musical hotbed of Brighton England he's in the perfect musical backdrop for his developing style, a craft of complex but dance-floor sensible tunes that sound like they were made by producers twice his age!

(click image for preview)


Also available on every other digital download store, just search Tuff Love Dubs!

Hola from sunny ibiza! ^_^

Auf Geht's ! ROCKZONE FESTIVAL 2010 8 großartige Bands beehren Mönchengladbach

mooin markus :) wir freun uns auch schon dick auf die sause nächste woche freitag!!

Benefizkonzert zugunsten der DKMS!

Mit:
Bongo Joe
Straight
Joker`s Turn
Best Before Today
Even If I Fall
Tanzkapelle Dosenbier

+ Poetry Slam in den Umbaupausen!

Einlass: 18 Uhr
Beginn: 18.30 Uhr
Eintritt nen 5er und bis 18.30 nur 4 Ökken
im MultiCult Paderborn!

Hallo Freunde der guten Musik ! Es gibt mal wieder neues von der Impact Records Front : Supernichts mit ihrem neuen Album „Immer wenn ich musst du“ Die erste Single Auskopplung inkl. Video gibt es hier nun zu bewundern : Supernichts - Keine Art Das neue Supernichts Album und noch viel mehr gibt es nun bei www.impact-mailorder.de Cheers Eure Impact Crew

FREITAG 19.11.2010
Konzert: SAMUEL HARFST trio/band in BIELEFELD

Am 19.11.2010 wird Samuel Harfst in der Bielefelder
Immanuel Gemeinde zu Gast sein. Nähere Informationen
unter www.samuelharfst.de oder www.efi.de

Ort: Immanuel Gemeinde,
Scheckenheide 2a, 33605 Bielefeld
Einlass: 19:00 Uhr Beginn: 19:30 Uhr
Eintritt: Abendkasse 11 EUR | Vorverkauf 9 EUR
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SONNTAG 31.10.2010
Konzert: DISCIPLE (USA) + SPOKEN (USA) + THE LETTER BLACK (USA) in BIELEFELD/STEREO

Keine andere Hard Rock Band hat es in den letzten Jahren
besser geschafft, das Publikum in den USA und Deutschland zu
begeistern: Disciple geben auf der Bühne authentisch das weiter,
was sie in ihrem Leben gelernt und erfahren haben. Dass es dabei
musikalisch hart zur Sache geht, ist geradezu “Ehrensache”.
Eins ist sicher: Wer HardRock mag, wird Disciple lieben.

www.disciplerocks.com
www.myspace.com/spoken
www.myspace.com/theletterblack

Einlass: 18:30 Uhr
Beginn: 19:00 Uhr
Weitere Infos unter www.mos