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Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

 Some songs of the new album 'Back to bat' online at http://www.myspace.com/thenervesgermany!
THE NERVES
PUNK ROCK SINCE 1987

http://www.nerves.de
 
Next shows:
Fr 16.03.12 Dachau @ Freiraum
Sa 31.03.12 Göppingen @ Werfthalle
Sa 14.04.12 Neugereut @ JuHa
Fr 04.05.12 Freiburg @ Waflisch
Sa 05.05.12 Erfurt @ AJZ
Fr 11.05.12 Dresden @ Chemiefabrik
Sa 07.07.12 Chemnitz @ Subway to Peter

..Management- und Marketingwissen für Musiker..

Musikern und Bands sei dieser interessante Workshop ans Herz gelegt:

http://www.mmm-artist-management.de/images/stories/2011/Workshop.jpg

Leider kann ich aus terminlichen Gründen selber nicht teilnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

http://www.patentanwalt-reinert.de

Bandnamen als Marke beim Patentamt anmelden

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim DPMA als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings nicht auf die Hilfe eines Patentanwaltes verzichtet werden, da ansonsten die "selbstgestrickte" Markenanmeldung vom DPMA zurückgewiesen oder zumindest in solchem Maße zurechtgestutzt werden kann, daß sie keine vernünftige Schutzwirkung mehr entfaltet.

Ein trauriges Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung Real Groove des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

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* diesen freitag (15.4.) im beteigeuze ulm: todeskommando atomsturm (female fronted punkrock) / malatesta (crustpunk)

http://www.todeskommando.de/ * http://www.myspace.com/malatesta089/ * http://www.beteigeuze-ulm.de/ *

Hey ! Follow us on facebook !!!

http://www.facebook.com/8control

100 Pünkte für euren Einsatz!

Ho, Ho, Ho,
scheiß auf X-mas & Silvester, hier kommt die Party:
20 Jahre betei / 25 Jahre Dimple Minds & beste Gäste !!!
Guckst Du hier: http://c4.ac-images.myspacecdn.com/images02/135/l_de1fce8ff5664318906b3211fd2ccc17.jpg

Ein neuer Vidcast zum Thema Kennzeichenrechte im Musikbusiness II - Die "Popstars-Marken" ist online. Die Länge dieses Vortrages beträgt etwa 22 Minuten. Er wendet sich insbesondere an Musikerinnen und Musiker, Manager, Produzenten, Labels, Musikverlage und andere Praktiker im Musikgeschäft. Am Beispiel der Casting-Show Popstars und der im Zusammenhang mit dieser Sendung angemeldeten Marken erläutere ich spezielle Aspekte des Anmelde- und Prüfungsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Der Vidcast ist über meine Homepage sowie über mein MySpace-Blog zugänglich. Mit freundlichen Grüßen, Peter Reinert (Patentanwalt) (http://www.patentanwalt-reinert.de/webinare-seminare.html)

Sei gegrüßt,
wie Du vielleicht bereits mitbekommen hast, sind wir dieses Jahr beim Battle of the Bands vom Sonic Seducer dabei.
Unterstütze uns mit Deinen 5 Punkten für „Scherbenpalast“ und sag es all Deinen Freunden, Bekannten und Verwandten weiter. Klick einfach auf den Banner!
Wir stehen in Deiner Schuld! Grüße aus dem Scherbenpalast.
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Hi friend,
maybe you heard about it. We’re at the battle of the bands of the magazine “Sonic Seducer”.
Please help us and give your 5 points to “Scherbenpalast” and tell all your friends. Click on the pic.
Thanks and greets! Scherbenpalast