The Hellevator [Book us]

Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

..Management- und Marketingwissen für Musiker..

Musikern und Bands sei dieser interessante Workshop ans Herz gelegt:

http://www.mmm-artist-management.de/images/stories/2011/Workshop.jpg

Leider kann ich aus terminlichen Gründen selber nicht teilnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

http://www.patentanwalt-reinert.de

Wir von Snakebite custom Guitardesign freuen uns, Euch als neue Freunde begrüßen zu können.
Deshalb zuerst einmal:
THANKS FOR THE FRIENDSHIP!
Unsere Auswahl an bereits modifizierten Gitarren und Gitarrenteilen (wie Tonabnehmerrahmen, Schlagbrettern usw.) ändert sich sehr häufig, da alle Teile einzeln und von Hand angefertigt werden.
Natürlich Alles MADE IN GERMANY.
Schaut mal rein, in unserem Foto-Ordner “Teile / Parts FOR SALE" ist mit Sicherheit etwas dabei, was zu Euch und Euren Instrumenten paßt.
Wenn Ihr ein individuelles Design auf Euren Gitarren, dem Bass oder dem Drumset haben möchtet, meldet Euch bei uns.

Grüße aus Mainz,
Euer Team von Snakebite custom Guitardesign 

Bandnamen als Marke beim Patentamt anmelden

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim DPMA als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings nicht auf die Hilfe eines Patentanwaltes verzichtet werden, da ansonsten die "selbstgestrickte" Markenanmeldung vom DPMA zurückgewiesen oder zumindest in solchem Maße zurechtgestutzt werden kann, daß sie keine vernünftige Schutzwirkung mehr entfaltet.

Ein trauriges Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung Real Groove des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

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hi people out there,
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Thanks for supporting the Swedish Metal Chaos! We really appreciate your friendship – see you on tour! Hails and cheers from Stockholm! / Circle of Chaos