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Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

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Musikern und Bands sei dieser interessante Workshop ans Herz gelegt:

http://www.mmm-artist-management.de/images/stories/2011/Workshop.jpg

Leider kann ich aus terminlichen Gründen selber nicht teilnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

http://www.patentanwalt-reinert.de

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King Hacki - Gangbang (feat. Big Alex, Long Dong Uwe, Rocking Axello)

Wir von Snakebite custom Guitardesign freuen uns, Euch als neue Freunde auf unserer MySpace-Site zu haben.
Deshalb erstmal:
THANKS FOR THE FRIENDSHIP!
Unsere Auswahl an bereits modifizierten Gitarren und Gitarrenteilen wie Tonabnehmerrahmen, Schlagbrettern usw. ändert sich häufig, da alle Teile einzeln und von Hand angefertigt werden.
Natürlich Alles MADE IN GERMANY.
Schaut einfach mal rein, in unserem Foto-Ordner “Teile / Parts FOR SALE" ist mit Sicherheit etwas dabei, was zu Euch und Euren Instrumenten paßt.
Wenn Ihr ein individuelles Design auf Euren Gitarren, dem Bass oder dem Drumset haben möchtest, meldet Euch bei uns.

Gruß
Dein Team von Snakebite custom Guitardesign

An alle guten Bands da draußen! Wir verlinken Indie-Songs aus jeder Stadt in einem neuen, nichtkommerziellen Städte-Soundregister -> www.aufdieohren.org !

Einfacher geht's nicht: Eine Mail an tracks@aufdieohren.org mit Link zu eurem Song auf Soundcloud genügt! Schreibt bitte noch kurz dazu, aus welcher Stadt ihr seid und schon seid ihr dabei!

Abgesehen davon: Prost und weiter so!
Euer aufdieohren.org - Team!

Family 006 OUT NOW : Concrete by Remain inc. Remixes by It's A Fine Line, Matt Walsh, Electric Rescue, APM001, Elagua, Pao and mainRo, UFO, Matthus Raman. http://www.beatport.com/release/concrete/393202

Bandnamen als Marke beim Patentamt anmelden

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim DPMA als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings nicht auf die Hilfe eines Patentanwaltes verzichtet werden, da ansonsten die "selbstgestrickte" Markenanmeldung vom DPMA zurückgewiesen oder zumindest in solchem Maße zurechtgestutzt werden kann, daß sie keine vernünftige Schutzwirkung mehr entfaltet.

Ein trauriges Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung Real Groove des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

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Boyz II Men - End of the Road (Hacki-Trio)
BSB - I'll never break your heart (Hacki-Trio)